Der Fortschritt des digitalen Zeitalters hat auch das Markenrecht nicht zurückgelassen. Heutzutage stellen viele Markenämter ihre Datenbanken online zur Verfügung, um die Markenrecherche und andere markenrechtliche Vorgänge zu erleichtern.
In diesem Beitrag sollen mehrere Beispiele vorgestellt werden.
EUIPO
Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) bietet seine Markendatenbank im Rahmen der „eSearch plus“ an. Diese ist sehr übersichtlich gestaltet und einfach zu benutzen. Waren- und Dienstleistungsverzeichnisse können von der Webseite automatisch zwischen den verschiedensten Sprachen übersetzt werden – Sprachbarrieren gibt es hier keine. Sogar eine intelligente Bildersuche wird angeboten, um Marken zu finden, die einem hochgeladenen Bild ähneln.
Außerdem gibt es einen Mitgliederbereich, durch welchen sich markenrechtliche Vorgänge online und vollkommen papierfrei abwickeln lassen. Ist ein Mitglied Inhaber oder Vertreter mehrerer Marken, gibt es eine hilfreiche Übersicht mit den wichtigsten Eckdaten aller Marken.
https://euipo.europa.eu/eSearch/
WIPO IP Portal & Madrid Monitor
Das IP Portal der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) ist ein Mitgliederportal, über welches sich alle markenrechtlichen Vorgänge, z.B. die Verlängerung oder Erstreckung von Marken, online abwickeln lassen. Zusätzlich gibt es einen Portfolio Manager, mit dem sich mehrere Marken auf einen Blick verwalten lassen.
Der Madrid Monitor ist der WIPO-Dienst für die Markenrecherche. Auf ersten Blick kann die Seite mit ihren vielen Suchkriterien- und Filtern etwas einschüchtern – eine „einfache“ Suche wie in der EUIPO-Datenbank gibt es nicht. Allerdings wird auch hier die intelligente Bildersuche angeboten. Mitglieder des IP Portals können bestimmte Suchen sogar abspeichern, um stets einen Überblick über neue Markenanmeldungen zu haben. Diese Datenbank gibt es nur in den Sprachen Englisch, Französisch und Spanisch.
https://ipportal.wipo.int
https://www3.wipo.int/madrid/monitor/en
TM View
TM View ist ein Dienst zur weltweiten Markenrecherche des EUIPO, auf dem die Datenbanken aller kooperierenden Markenämter zusammengeführt werden. Die Suche ist in einer Vielzahl von Sprachen verfügbar und Waren- und Dienstleistungsverzeichnisse lassen sich nach Wunsch übersetzen. Eine intelligente Bildersuche gibt es auch hier. Der Vorteil von TM View ist, dass man nicht mehr in mehreren verschiedenen Datenbanken gleichzeitig suchen muss – es gibt alle Informationen an einem Ort. Möchte man sich trotzdem eine Marke in der Datenbank des relevanten Amtes ansehen, wird der Link hierfür zu Verfügung gestellt.
https://www.tmdn.org/tmview
Klassifizierungsassistent TM Class
TM Class ist ein Dienst des EUIPO, welcher die Erstellung von Waren- und Dienstleistungsverzeichnissen erleichtert. Bei der Eingabe eines Begriffes werden alle Waren und Dienstleitungen aus allen Klassen angezeigt, die diesen Begriff enthalten. Mit einfachen Klicks lassen sich die gewünschten Einträge auf eine personalisierte Liste übertragen. Suchergebnisse können wiederum Ideen für weitere Suchbegriffe bringen – so geht es weiter, bis alle Optionen ausgeschöpft sind oder man mit dem erstellten Verzeichnis zufrieden ist. Dieses lässt sich in unterschiedliche Dateiformate exportieren.
Es ist anzumerken, dass die Datenbank der TM Class nicht weltweit harmonisiert ist – deswegen sollten die darin enthaltenen Einträge für Waren und Dienstleistungen nicht als endgültige Formulierungen angesehen werden.
https://euipo.europa.eu/ec2/
